Was haben Stage6, YouTube und Metacafe gemeinsam? Richtig: Sie dienen nicht "dem Volk und dem Sozialismus", und das geht ja nun gar nicht. Meint die Regierung in Peking und zensiert ab 31.1. den Zugriff auf Web-Videos. Die gibt es dann nur noch staatlich kontrolliert.

Hongkong - China will die Verbreitung von Videos im Internet drastisch einschränken. Webseiten, die Filme anbieten, wie zum Beispiel das auch in China populäre Portal YouTube, sollen ab dem 31. Januar nur noch von staatlich kontrollierten Firmen betrieben werden dürfen. Das wurde am Donnerstag auf den Webseiten der staatlichen Medienbehörde und des Informationsministeriums mitgeteilt.

Mit den neuen Vorschriften sollen Anbieter den Angaben zufolge daran gehindert werden, Videos zu verbreiten, die pornografische Inhalte haben, Staatsgeheimnisse verraten, die Stabilität der Gesellschaft gefährden oder der Reputation Chinas abträglich sind. "Wer Videodienste im Internet anbietet, sollte darauf pochen, dem Volk und dem Sozialismus zu dienen", hieß es in der Erklärung.

Zunächst war unklar, welche Auswirkungen die neuen Vorschriften auf im Ausland ansässige Privatunternehmen wie YouTube haben würden. Die Formulierung lässt sich auch so lesen, dass die Einschränkung nur inländische Anbieter betrifft. Sehr wahrscheinlich ist dies jedoch nicht: Wo Chinas Regierung zensierend in den Web-Traffic eingriff, schloss dies immer auch die Angebote ausländischer Betreiber ein.

Mit Blick auf die Olympischen Spiele in Peking im Sommer hatten Menschenrechtsgruppen China zuletzt wiederholt aufgerufen, die Internet- und Medienkontrollen zu lockern. Regierungskritische Blogs wurden zuletzt schlicht verboten. Seit einigen Tagen scheint auch der Zugriff auf westliche Medien wieder einmal eingeschränkt, betroffen waren zumindest zeitweilig auch die Seiten von SPIEGEL ONLINE.

pat/AP

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