Die Wahlen in Amerika

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  • Zeitung: Hillary Clinton wird US-Außenministerin



    Der Truppe um den künftigen US-Präsidenten Barack Obama nimmt immer schärfere Konturen an und ist erneut um einige schillernde Personen reicher geworden. Hillary Clinton, Obamas einstige Konkurrentin, soll die neue Außenministerin der USA werden. Und aus New York will Obama angeblich den Notenbankchef Timothy Geithner als Chef ins Finanzministerium holen.

    Die ehemalige First Lady der USA ist seit Tagen als Hauptanwärterin auf den Außenministerposten im Gespräch, obwohl sie während der Vorwahlen die Rivalin Obamas um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten war. Am Donnerstag vergangener Woche hatten sich die 61-Jährige und Obama dann zu einem Gespräch getroffen und damit die Spekulationen angeheizt. Hillary Clinton habe nun ein entsprechendes Angebot Obamas angenommen, berichteten die renommierten Zeitungen "New York Times" und "Washington Post" am Freitagabend.

    Offene Fragen schnell geklärt

    Beide Seiten hätten sich schnell aufeinander zu bewegt, hieß es nun von Obama-Vertrauten. Obama wolle Clinton nach dem Thanksgiving-Feiertag am Donnerstag kommender Woche berufen, sagte ein Mitarbeiter des neuen Präsidenten. Die Ernennung wäre ein weiterer Meilenstein in der politischen Laufbahn von Hillary Clinton, die dafür ihren New Yorker Senatssitz aufgeben müsste.

    Zu ehrgeizig für den Posten?

    Bei einigen Demokraten stieß die Nachricht über Clintons bevorstehende Berufung auf Skepsis. Sie erklärten, möglicherweise sei Clinton zu eigenständig und ehrgeizig für diesen wichtigen Posten. Ein ranghoher Berater Obamas erklärte jedoch, der designierte Präsident sei von Anfang an von Clinton als Kandidatin für das Amt begeistert gewesen. Er sei überzeugt, dass eine Außenministerin Clinton den USA international Glaubwürdigkeit verschaffen werde.

    Börse jubelt über neuen Finanzminister

    Nach Informationen des Senders NBC und des "Wall Street Journals" will Obama zudem bereits am Montag den bisherigen Chef der New Yorker Notenbank, Timothy Geithner, offiziell als Finanzminister nominieren. Der 47-Jährige würde damit einer der wichtigsten Mitstreiter Obamas im Kampf um eine Beendigung der Finanzkrise werden. Die Nachricht von seiner Berufung gab dem New Yorker Aktienmarkt am Freitag Auftrieb: Der Dow-Jones-Index für 30 führende Industriewerte legte um 494,13 Punkte oder 6,54 Prozent auf 8.046,42 Zähler zu. Damit wurde etwa die Hälfte der Verluste von Mittwoch und Donnerstag wieder wettgemacht.

    Bill Clinton will sich zurückziehen

    Im Gespräch zwischen Obama und Clinton seien auch Themen rund um die finanzielle Situation von Hillary Clinton und ihrem Mann erörtert worden. Ex-Präsident Bill Clinton hatte sich bereits dazu bereit erklärt, die Namen der Spender seiner Wohltätigkeitsstiftung offenzulegen, um mögliche Interessenkonflikte bei einer Amtsübernahme seiner Frau zu vermeiden. Der frühere Präsident ließ Obamas Übergangsteam offenbar bereits eine Spenderliste mit mehr als 200.000 Namen zukommen. Auch kündigte er an, sich aus dem Tagesgeschäft der Stiftung zurückziehen und die Regierung über bezahlte Reden informieren, sollte Hillary Clinton US-Außenministerin werden.

    Holder wird vermutlich Justizminister

    Bereits in den letzten Tagen waren mehrere Personalentscheidung bekanntgeworden, die allerdings noch offiziell bestätigt werden müssen. So wird voraussichtlich der schwarze Jurist Eric Holder künftiger Justizminister. Der frühere demokratische Mehrheitsführer im Senat, Tom Daschle, soll Medienberichten zufolge das Gesundheitsressort leiten. Das Ministerium für Heimatschutz soll an die Gouverneurin von Arizona, Janet Napolitano, gehen.




    Quelle: t-online.de




    Vereinspartnerschaften mit dem FC Chelsea London, Borussia Dortmund & Alemannia Aachen.



  • Obama stellt Wirtschaftsteam vor
    Neue Köpfe, neue Ideen

    Jetzt ist es offiziell: Der künftige US-Präsident Obama macht den Chef der Notenbank in New York, Geithner, zum Finanzminister. Der frühere Ressortchef Summers soll den Nationalen Wirtschaftsrat leiten. Obama forderte "von den besten Köpfen Amerikas" mutige und rasche Schritte.

    Der Mann schaut ernst in die Runde, kaum lockere Sprüche mehr. Manche mögen enttäuscht sein, aber Barack Obama ist eben nicht länger der Funken sprühende Wahlkämpfer, sondern fast schon Präsident. Und das Land steckt in der tiefsten Krise seit Jahrzehnten.

    Obama stellt sich mit seinem Wirtschaftsteam ab sofort dagegen: Mit Timothy Geithner, dem Noch-Notenbankchef von New York, er wird neuer Finanzminister. Mit Bill Clintons Ex-Finanzminister Lawrence Summers als Top-Berater und Gerüchten zufolge vielleicht künftigem Zentralbankchef, mit der Wirtschaftsprofessorin Christina Romer und der Politikfachfrau Melody Barnes.
    Fünf kluge Köpfe gegen eine Riesenkrise, "schön, dass ihr mir helft", sagt Obama betont kollegial: "Ich bin Tim, Larry, Christina und Melody dankbar für ihre Bereitschaft, mit mir zu arbeiten und ich freue mich auf diese Arbeit. Sie beginnt schon heute, denn wir können es uns nicht leisten, auch nur eine Minute zu verlieren."

    Konkrete Planungen für Konjunkturpaket

    Täglich sollen ihm seine Berater die Lage schildern und konkrete Vorschläge zur Verbesserung machen, die dann in einem Konjunkturpaket zusammengeschnürt werden: "Wir benötigen einen Rettungsplan, der unser Finanzsystem stabilisiert und zugleich gegen immer mehr Immobilien-Zwangsversteigerungen wirkt, der unserer Automobilindustrie hilft und dafür sorgt, dass 2,5 Millionen Arbeitsplätze gerettet oder neu geschaffen werden, indem wir Straßen, Brücken und Schulen modernisieren und eine Infrastruktur für saubere Energien des 21. Jahrhunderts schaffen."


    500 oder gar 1000 Milliarden?

    Das alles wird viel Geld kosten und schon jetzt mit dem "New Deal"-Programm von Präsident Franklin Roosevelt verglichen, mit Amerikas erfolgreicher Antwort auf die Weltwirtschaftskrise in den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Wie viel Geld es kostet, das bleibt allerdings offen. In den Medien werden Summen zwischen 500 Milliarden und einer Billion Dollar genannt: "Am wichtigsten ist doch, dass sich konservative und liberale Ökonomen selten einig sind: Danach benötigen wir ein Konjunkturpaket, dass groß genug ist, um der Wirtschaft wieder auf die Sprünge zu helfen."

    Mehr Geld für 95 Prozent der US-Bürger

    Dazu gehören nach den Worten des künftigen Präsidenten auch Steuererleichterungen für 95 Prozent der Amerikaner, nur Haushalte mit einem Jahreseinkommen von mehr als 250.000 Dollar müssen sich auf höhere Steuern einstellen. Grundsatz seiner Wirtschaftspolitik sei die Stärkung der Mittelklasse, ohne die es kein Ende der Krise geben könne.
    Verhalten positive Reaktionen

    Während konservative Republikaner wie Mitt Romney, ein Ex-Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur, vor der auch von Obama offenbar einkalkulierten zunächst weiter erhöhten öffentlichen Verschuldung warnen, fallen die Reaktionen auf die Vorstellung von Obamas Wirtschaftsteam überwiegend positiv aus, wenn auch nicht euphorisch. Dabei kommt gerade dessen Kandidat fürs Finanzministerium gut an: "Geithner", so Richard Wolffe vom "Newsweek"-Magazin, "kämpft ja schon jetzt gegen die Krise, dürfte aber dennoch neue Ideen nach Washington bringen. Fragt sich nur: Kann eine Regierung allein diese Krise beenden oder müsste dafür etwas Größeres in der Weltwirtschaft passieren? Wir wissen es nicht!"